-EURATOM Vertrag von 2002? Der Vertrag der EURATOM besteht seit 1957 nahezu unverändert. Und inwiefern soll die EURATOM positiv sein, wenn mehrere Staaten eine Erklärung abgaben in der sie die EURATOM als "nicht mehr zeitgemäß erachten"? Desweiteren wird die Kreditvergabe an die EURATOM nur von der EU-Kommission, die sicher mit Atomlobbyisten durchsetzt ist, verantwortet - ohne Kontrolle der anderen Organe (Parlament, Rat)
Stimmt so nicht, die Organe der EURATOM sind in die EU eingegliedert, auch wenn die EURATOM weiterhin eine eigenständige Organisation bleibt. Die EU Kommision, dass Parlament und der Rat sind nun für die EURATOM zuständig. Was die EURATOM fördert wird im Rahmenvertrag, aktuell der 7. festgelegt und jedes Jahr wird veröffentlicht was mit den Geldern geschieht.
-Die EURO-Politik sehe ich als einen der größten Fehler. Die wirtschaftliche Heterogenität der Länder wurde größtenteils nicht beachtet, verpflichtende Konvergenzkriterien (und damit die Basis des EURO) wurden sowohl von Deutschland als auch von Ländern wie Griechenland mehrfach nicht eingehalten, wodurch im Nachhinein eine Krise wie wir sie erlebt haben und immer noch spüren, erst entstehen konnte. Jene Krise hat Milliardenkosten verursacht, die natürlich auf die Steuerzahler abgewälzt werden, Existenzen zerstört und Arbeitslosenzahlen in eine exorbitante Höhe schellen lassen, um nur ein paar Folgen zu nennen. Weil die verantwortlichen Politiker versagt haben, stacheln sie Völker gegeneinander auf, worauf du anscheinend reingefallen bist, weil du das Problem bei den "armen Ländern" siehst. Die neuen Mitgliedstaaten der EU haben dabei aber kaum eine Rolle gespielt (siehe Konvergenzkriterien etc.)
Der Euro selber ist nicht das Problem, auch wenn das von vielen Leuten immer wieder gesagt wird. Das Problem ist, dass einige Staaten in den Bilanzen gefuscht haben um mit machen zu dürfen bzw. um Strafen zu entgehen. Das ist Fakt, da kannst du behaupten was du willst, es ist nachgewiesen, dass bspw. Griechenland geschummelt hat und Italien beim Eintritt auch. Zumal man die Kriese nicht alleine au das zurück führen kann, da sind viel mehr Faktoren drin als nur das was man auf den ersten Blick sieht.
-deine so gelobte Dezentralisierung führt dazu, dass vorher souveräne Staaten nach und nach immer mehr Kompetenzen an Brüssel abgeben. Schlimmste Erscheinung: der ESM
So schwer es für dich zu glauben ist, es gibt auch Experten die sagen, der ESM wäre gut. Noch kann niemand sagen ob das die richtige Lösung war oder nicht, aber klar ist, dass den Staaten die kurz vor einer Pleite stehen geholfen werden muss bzw. sollte, denn es stehen nicht nur die auf den Spiel, durch den Euro hängen auch wir mit dran.
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-die Bürger wurden u.a in Bezug auf den Euro (und anderen Belangen der EU) größtenteils NICHT gefragt, was ist daran demokratisch?
In jedem Land wurde es gemäß den dort gelten Gesetzten entschieden der EU bei zutreten. Die wenigsten Länder haben eine direkte Demokratie. Ist also sicherlich kein Fehler der EU.
-ein weiterer Punkt: Was ist an einer Europapolitik fortschrittlich, die dazu führt, dass essentielle Organe wie die EZB immer weniger unabhängig bleiben, wo ein Lobbyist wie Mario Draghi (ehemaliger Vize von Goldman Sachs), Präsident wird?
Auch wenn du es nicht glauben magst, so ist es oftmals besser einen Lobbyisten auf solche Stühle zu setzen. Es ist leider nun mal so, dass in solchen Bereichen oftmals das WER wichtiger ist als das WAS und dann brauch man wen der in der Szene bekannt ist, so einfach ist das. Natürlich hat es einen faden Beigeschmack.
-Außerdem: Welches Sinn hat es einen europäischen Staat so erschaffen? Man brauch sich nur mal die gegenwärtige Lage anzuschauen, wo es nicht einmal im Bereich Wirtschaft funktioniert hat. Auch politisch konnte sich die EU nie wirklich einheitlich zeigen, was an Syrien einmal mehr deutlich wird.
Auch die Geschichte zeigt, dass der Versuch Völker zusammen zu zwingen und künstlich eine Identität zu schaffen mehr als kontraproduktiv ist (siehe Großbritannien und Jugoslawien).
Wie kommst du drauf, dass ein europäischer Staat erschaffen werden soll? Grundsätzlich sorgt die EU erstmal nur für Öffnung zu einander. Der Sinn der EU ist es eine Organisation zu haben, die in der Welt auch ernst genommen wird, denn mal ehrlich kein europäisches Land wird von Russland, den USA oder China wirklich ernst genommen, dazu sind wir einfach zu klein. Die EU hingegen hat genug Macht in vielen Bereichen, dass es die Verhandlungen etc. vereinfacht.
Aber wer weiß in ein paar Generationen wird es evt. nen Staat Europa geben, weil dann die Hürden der Staatsidentitäten weitesgehend abgeschafft sind.
Ich werde wohl lokal Piraten wählen, bundesweit bin ich mir noch nicht sicher. Aber generell sind die großen Parteien im Moment eh fast unwählbar egal ob SPD oder CDU bis auf in wenigen Punkten stimmen die doch eh überein. Da können die Poltern wie sie wollen, am Ende machen sie eh fast das gleiche.