Schwachsinn.
Diese "Vorwürfe" waren doch selbst im Bundespräsidialamt bekannt - nichts wurde da unternommen.
Erst als sich Wulff gegen die "Euro-Rettung" entschieden hatte, wurden nicht nur die Medien hellhörig, sondern die ganzen, verkorxten Lobbyisten!
Lassen wir uns mal eines auf der Zunge zergehen, ein Bundespräsident der eigene Denkansprüche stellt, ist ganz schlecht für das Parlament. Dieser wird somit keine verfassungswidrigen Gesetze unterschreiben.
Herr Wulff "lief" nämlich gänzlich aus dem Ruder!
Er fing an zu denken.
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Lasst das erst einmal sacken!
Ab jetzt lesen am besten nur Leute weiter, die sich auch wirklich informieren wollen und kein dummes Geschwafel abgeben wollen.
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Die "Ratifizierung des ESM-Vertrags" Hier nachzulesen, steht für eine pure, verfassungsfeindliche Finanzdiktatur .
Zitat
Kurzsfassung:
Also ein nicht wählbares Gremium was vollste, vor Strafverfolgung, Immunität besitzt, auch besser bekannt als "Gouverneursrat", kann dadurch die Steuergelder und Finanzmittel, unwiderruflich von den ESM-Mitgliedsstaaten abrufen
Dieser Vertrag ist für Menschen, die das Grundgesetz kläglich missachten.
Noch einen kleinen Auszug aus dem Vertrag :
Artikel 1 - § 13
Zitat
"Der ESM wird, wie der IWF, einem ESM-Mitglied Stabilitätshilfe gewähren, wenn dessen regulärer Zugang zur Finanzierung über den Markt beeinträchtigt ist oder beeinträchtigt zu werden droht[...]"
D.h. Wenn niemand dem Land mehr einen Kredit gewährt oder noch besser, voraussichtlich keinen Kredit gewähren wird, so kann Geld von den Steuerzahlern abgerufen werden.
Und das innerhalb von 7 tagen nach dem stellen des Antrages.
Artikel 9 - § 3
Zitat
[...] Die ESM-Mitglieder verpflichten sich unwiderruflich und uneingeschränkt,
Kapital, das der Geschäftsführende Direktor gemäß diesem Absatz von ihnen abruft, innerhalb von
sieben Tagen ab Erhalt der Aufforderung einzuzahlen.
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Wenn jener Vertrag ratifiziert wird, verkaufen die Abgeordneten die Bürger an die Europäische Union!
Und JA!, es ist ein Vertrag, wir blicken zurück auf die Aufgaben von einem Bundespräsidenten "Verträge ratifizieren" - wir merken den Zusammenhang.
Jetzt wird es spannend.
Herr Wulff teilte in einem Interview vom 30.06.2011 folgendes mit :
Zitat
»In einem Zeit-Interview [vom 30.6.2011] hatte der Bundespräsident, aus welchen Gründen auch immer, plötzlich Klartext gesprochen. … ›Sowohl beim Euro als auch bei Fragen der Energiewende wird das Parlament nicht als Herz der Demokratie gestärkt und empfunden‹, hatte der deutsche Bundespräsident gewarnt. … Der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident warnte, ›dass heute zu viel in kleinen ›Entscheider‹-Runden vorgegeben wird, was dann von den Parlamenten abgesegnet werden soll‹.« Darin sehe er »eine Aushöhlung des Parlamentarismus«: »Die Schnelligkeit, mit der jetzt Politik – oft ohne Not – bei einigen herausragenden Entscheidungen verläuft, ist beunruhigend. Und sie führt zu Frust bei Bürgern und Politikern sowie zu einer vermeidbaren Missachtung der Institutionen parlamentarischer Demokratie.«
Quelle : http://info.kopp-verlag.de/hin…3079C66473F1D75D61147CA32
( Für das ganze Interview : http://www.presseportal.de/pm/…ntmachtung-der-parlamente )
Diese Argumente sprechen eindeutig für eine Unterschriftsverweigerung!
Das ist nicht eine einzige Rede es gibt eine Menge weiterer, wo er seine Meinung klar dargelegt hat.
Zitat
Der Präsident sagte: „Was man selbst nicht machen würde, sollte man auch nicht von anderen verlangen. Was wird da eigentlich verlangt? Mit wem würden Sie persönlich gemeinsam Kredit aufnehmen? Auf wen soll Ihre Bonität, die Sie sich mühselig erarbeitet haben, zu Ihren Lasten ausgedehnt werden? Für wen würden Sie persönlich bürgen? Und warum? Für den Partner, die eigenen Kinder – hoffentlich ja! Für die Verwandtschaft – da wird es gelegentlich schon schwieriger. Vielleicht würden wir bürgen, wenn nur so der andere die Chance bekommt, wieder auf die eigenen Füße zu kommen. Sonst doch nur dann, wenn wir wüssten, dass wir uns nicht übernehmen und die Bürgschaft in unserem, dessen und dem gemeinsamen Interesse ist. Selbst der Bürge kann sich unmoralisch verhalten, wenn er die Insolvenz nur hinauszögert.“
Quelle : http://www.faz.net/aktuell/feu…raesidenten-11562994.html
Der ESM - Vertrag war bis Dezember '11 geplant, Herr Wulff hätte diesen unterzeichnen müssen. Dann wurde im September bekannt gegeben, dass der Vertrag erst im ersten Quartal 2012 kommt.
Was jene Gründe sind lässt sich nur vermuten.
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Wer bis hier gelesen hat, wird vermutlich einiges mehr verstehen und das hoffe ich auch und war mein Ziel.
Ob ihr der selben Meinung wie vorher seit oder soch ins grübeln kommt - was ich hoffe - dann hat dieser Text etwas gebracht.
Ich danke für Eure Aufmerksamkeit.
Mit freundlichen grüßen,
MoosKopf